Angaben gem. § 5 TMG

 

Garten und Landschaftspflege

Thilo Schick

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Ergänzender Hinweis gem. § 37 Abs. 2 VSBG (Online-Streitschlichtungs-Plattform)


Seit dem 1.2.2017 besteht für sämtliche Unternehmer – ob groß oder klein – die Pflicht, im Falle der Nichtbeilegung einer Streitigkeit mit einem Kunden/Verbraucher/Lieferanten/Geschäftspartner, diesen auf eine zuständige Streitbeilegungsstelle hinzuweisen. Die Verpflichtung folgt aus § 37 des Gesetzes über die Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG). Zusammen mit der Information über die Streitbeilegungsstelle hat jeder Unternehmer auch anzugeben:

- Anschrift und Webseite der zuständigen Streitbeilegungsstelle,
- sowie darüber zu informieren, ob er als Unternehmer selbst zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bei der Schlichtungsstelle bereit oder möglicherweise sogar verpflichtet ist.
- Der Hinweis hat in Textform zu erfolgen (§ 37 Abs. 2 VSBG).

Sobald klar ist, dass eine Streitigkeit zwischen Kunden und Unternehmer nicht anders, friedlich beigelegt werden kann entsteht die Verpflichtung zum Hinweis im o. g. Sinne.

Der Link zur Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung lautet: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Unsere Einstellung zu dieser Thematik: Wir gehen grundsätzlich mit unseren Kunden, Lieferanten und Geschäftspartnern so um, dass wir derlei Instanz nicht benötigen. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Wir schlichten etwaige Unstimmigkeiten – wie seither wenn überhaupt notwendig erfolgreich durchgeführt – untereinander.

 

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Bildquellen

 

Thilo Schick, Gerd Hörmann